Der große Kritikthread: Was geht mir hier grad auf die Ketten?

[*cl*]

Nicht von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, ist meiner Meinung der größte Fehler den man in einer Demokratie machen kann. Mir passt das auch nicht was aus der Partei geworden ist, die ich Jahrzehnte gewählt habe, aber genauso wie sich die Welt verändert, verändert das auch so eine Partei, was haben wir denn in D noch für eine Industrie, wie die Kohle u. Stahlindustrie, wo die SPD ihre Wähler hatten.
Nicht wählen zu gehen, stärkt die Ränder, und das ist in einer Demokratie nicht gut.

Eine Demokratie besteht aber auch nicht nur aus der Mitte.

 

[Chris-AC]

Ja und nein. Grundsätzlich sollte sich die Politik so weit wie möglich aus dem Privaten heraushalten. Ich bin kein Freund von Regulierung,
...

Die Tatsache, dass jemand ein (großes) Vermögen hat ist auf das Individuum bezogen Privat.

Die große Ungleichverteilung ist jedoch ein gesamtgesellschaftliches Problem und eben nicht nur Privat!

 

[Yellowhorse]

Nicht von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, ist meiner Meinung der größte Fehler den man in einer Demokratie machen kann. Mir passt das auch nicht was aus der Partei geworden ist, die ich Jahrzehnte gewählt habe, aber genauso wie sich die Welt verändert, verändert das auch so eine Partei, was haben wir denn in D noch für eine Industrie, wie die Kohle u. Stahlindustrie, wo die SPD ihre Wähler hatten.
Nicht wählen zu gehen, stärkt die Ränder, und das ist in einer Demokratie nicht gut.

Es mag vielleicht ein Fehler sein, nicht vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Ob es die Ränder stärkt, wird immer behauptet. Ob das so ist, weiß ich nicht. Dazu müsste man erstmal wissen, was derjenige, der sein Wahlrecht nicht in Anspruch nahm gewählt hätte.

Hätte er eine Partei an den sogenannten Rändern gewählt, so hat der Verzicht zu einer Schwächung dieser geführt, oder?

Der zweite Punkt ist, ob das vorhandene Wahlrecht eine Demokratie ausmacht und ob es der einzige Punkt ist, der eine Demokratie ausmacht.

Ich persönlich glaube daran nicht. Eine Demokratie setzt sehr viel mehr voraus, als nur das.

Nur eines halte ich für unabdingbar.
In einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft muss das Wahlrecht Wahlrecht bleiben, darf nicht zur Pflicht werden und ob und aus welchen Gründen jemand zu dem Schluss kommt, dieses Recht nicht wahrnehmen zu wollen, darf man gerne diskutieren. Dazu regt ja Dein als auch der voran gegangene Beitrag an. Mich störte da wirklich nur die Abwertung Deppen, für alle Nichtwähler.
Das muss doch nicht sein.

 

[Don_Camillo]

Eine Demokratie besteht aber auch nicht nur aus der Mitte.

Und sie lebt nicht nur vom Wählengehen. Sie ist eigentlich ein ziemlich verletzliches Pflanzerl und sie braucht echte Beteiligung und kein nur Zuschauen. Wer nicht einverstanden ist oder etwas ändern will, der muss sich aktiv in einer der demokratischen Parteien engagieren/ einbringen und ggf. dann auch z.B. zur Wahl stellen.

 

[Yellowhorse]

Und sie lebt nicht nur vom Wählengehen. Sie ist eigentlich ein ziemlich verletzliches Pflanzerl und sie braucht echte Beteiligung und kein nur Zuschauen. Wer nicht einverstanden ist oder etwas ändern will, der muss sich aktiv in einer der demokratischen Parteien engagieren/ einbringen und ggf. dann auch z.B. zur Wahl stellen.

Und man sollte sich vor allem mal mit dem Begriff „Demokratie“ an sich auseinandersetzen und sich darüber informieren. Dieser Begriff wird so gerne benutzt, um Machtverhältnisse zu legitimieren. Manchmal aber leider auch missbräuchlich.
Das ähnelt dann eher dem, womit früher die Macht der Adligen legitimiert wurde:
„Von Gottes Gnaden“.
Und das ist Religion und die darf gefälligst nicht hinterfragt werden.

Mit der Demokratie als Form gesellschaftlichen Zusammenlebens darf und sollte aber in dieser Form nicht umgegangen werden. Sie darf nicht nur, nein sie sollte sogar hinterfragt und diskutiert werden dürfen, ohne dass man sich gleich der Ketzerei schuldig fühlen muss. Demokratie lebt meines Erachtens vom Diskurs von allen, die daran beteiligt sind, und das sind nicht mehr und nicht weniger als alle Bürger, ob nun politisch organisiert oder nicht.

 

[*cl*]

Und sie lebt nicht nur vom Wählengehen. Sie ist eigentlich ein ziemlich verletzliches Pflanzerl und sie braucht echte Beteiligung und kein nur Zuschauen. Wer nicht einverstanden ist oder etwas ändern will, der muss sich aktiv in einer der demokratischen Parteien engagieren/ einbringen und ggf. dann auch z.B. zur Wahl stellen.

Es gibt da so aktuelle Bestrebungen, Personen rechts der Mitte durch andere Parteien von OB-Wahlen auszuschließen. Wenn ich das alles richtig mitbekommen habe, nicht nur in Ludwigshafen. Der ausgeschlossene Kanfifat wollte bestimmt nur stänkern und nichts aktiv verändern. Was hat das mit Demokratie zu tun?

 

[Nelson-wav]

Es gibt da so aktuelle Bestrebungen, Personen rechts der Mitte durch andere Parteien von OB-Wahlen auszuschließen. Wenn ich das alles richtig mitbekommen habe, nicht nur in Ludwigshafen. Der ausgeschlossene Kanfifat wollte bestimmt nur stänkern und nichts aktiv verändern. Was hat das mit Demokratie zu tun?

Die AFD hat sich halt von strammen Nazis unterwandern lassen. Und das wissentlich.
Selbst dran schuld.

Höcke, Helferich etc

Ein Kandidat der alten Lucke AFD wäre sicher zugelassen worden.

 

[Don_Camillo]

Es gibt da so aktuelle Bestrebungen, Personen rechts der Mitte durch andere Parteien von OB-Wahlen auszuschließen.

Das ist aber eine verzerrte Darstellung. Richtig beschreibt sich die Situation wie folgt:
Für die ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen wird immer ein sog. Wahlausschuss gebildet. Darin vorhandene Mitglieder von Parteien sind immer nur Ihrem Gewissen, dem Grundgesetz und allen durch die entsprechenden Gesetze definierten Normen und Vorschriften verpflichtet. In diesem Fall hat der Wahlausschuss den Kandidaten nicht zur Wahl zugelassen.

Für das Amt eines Oberbürgermeisters gelten höhere Hürden als für gewählte Vertreter zu Stadtrat, Landtag und Bundestag, EU-Parlament oder ein anderes gewähltes Amt, weil der Oberbürgermeister per Gesetz auch ordentlicher Beamter ist. Somit muss vor dieser "Verbeamtung" wie bei jedem anderen Beamtenverhältnis auch geprüft werden, ob der Kandidat für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes einsteht.

Das kann vor oder nach der Wahl geschehen, wurde vom Wahlausschuß in diesem Fall vor der Wahl (Effizienz und zudem Sparen von vermeidbaren Ausgaben durch dann ggf. notwendige Neuwahlen und Vermeidung der Verschwendung von Steuergeldern) verneint und diese Einschätzung von Gerichten in mittlerweile zwei Instanzen bestätigt.

Rechtlich ist das Vorgehen also mbMn einwandfrei und es ist auch grundsätzlich demokratisch, weil nicht von außen verlangt und keine Gesetze verbogen oder verletzt wurden. Und es steht im Einklang mit Artikel 2 des Grundgesetzes (Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.).

Auch Parteien, welche die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes verletzen, können in Gänze verboten werden.

 

[*cl*]

Habt ihr dem Kandidaten aus Ludwigshafen überhaupt mal zugehört?

Selbst die taz und FAZ finden das Ausschließen problematisch:

https://taz.de/Buergermeisterwahl-in-Ludwigshafen/!6106431/

https://www.faz.net/einspruch/afd-kandidat-ausgeschlossen-wider-die-freiheit-110644821.html

 

[PCushing]

Habt ihr dem Kandidaten aus Ludwigshafen überhaupt mal zugehört?

Selbst die taz und FAZ finden das Ausschließen problematisch:

https://taz.de/Buergermeisterwahl-in-Ludwigshafen/!6106431/

https://www.faz.net/einspruch/afd-kandidat-ausgeschlossen-wider-die-freiheit-110644821.html

Nö, ich möchte aber auch niemandem zuhören der seine Remigrationsfantasien verbreitet.
Dies war unter anderem auch einer der Gründe für den Ausschluss.

Das Gericht hat doch vollkommen recht. Ein Kandidat dem man nicht zutrauen kann, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzustehen hat in so einem Amt auch nichts verloren.

 

[mindmura]

Deppen verstehen das nicht und gehen nicht mehr zur Wahl, weil "ihre" Partei ihre "Wahlversprechen" nicht zu 100% einhalten kann, dabei kann jede Partei nur versprechen, dass sie in der letztlich real möglichen Koalition so viel davon durchsetzt wie halt möglich.

Du brauchst hier nicht so aggresiv rumzupöbeln, ich verstehe das deutsche Wahlrecht schon, da sei Dir mal ganz sicher. Es geht auch nicht um 100%, sondern um Kernforderungem einer Partei. die kriegst du heite nicht mal mehr anteilig umgesetzt. Bei Koalitionen wie der Ampel kommen doch nur koalitionäre Zufallsprodukte heraus, bei der jetzigen Koalition ist das auch nicht besser. Diese Gesetzeszufallsprodukte müssen dann noch in Weichspüler Bundesrat. Ich sehr für viel mehr direkte Volksabstimmungen, ähnlich der Schweiz. Das deutsche Modell der Nachkriegszeit ist am Ende.

 

[hans-albers]

die demokratie muss sich auch schützen
vor menschen , die diese abschaffen wollen bzw.
mit der freiheitlichen demokratischen grundordnung nichts anfangen können.
sonst haben wir bald wieder den salat.

ich finde es schon bedenklich, wenn bei einer partei, die in mehreren bundesländern
als "gesichert rechtsextrem " gilt,
auch noch darüber diskutiert wird ob diese verboten werden soll.
(ach ja, der verfassungsschutz ist ja auch von "denen da oben")

ich frage mich manchmal, was noch alles passieren muss,
damit da endlich was dagegen unternommen wird.

( ja, ich weiss, hat mit unserer geschichte zu tun, das das parteienverbot
so schwierig ins rollen kommt.. ist ein zweischneidiges schwert)

nur meine 5 cent...

 

[Don_Camillo]

Selbst die taz und FAZ finden das Ausschließen problematisch:

Nö, beide Zeitungen finden das aus rechtlicher und demokratischer Sicht vollkommen in Ordnung. Sie bezweifeln nur, ob das die AfD auf lange Sicht aufhalten wird.

Es fehlt allerdings auch noch das längst überfällige Parteiverbotsverfahren.

 

[*cl*]

Nö, beide Zeitungen finden das aus rechtlicher und demokratischer Sicht vollkommen in Ordnung. Sie bezweifeln nur, ob das die AfD auf lange Sicht aufhalten wird.

Es fehlt allerdings auch noch das längst überfällige Parteiverbotsverfahren.

Hat halt jeder seine eigene Sicht auf die Dinge.

 

[Knobi]

Dazu fällt mir das Video ein:

Finde, dass beschreibt es sehr gut. (für den der es noch nicht kennt evtl. interessant)
Und es ist von 2010 - also weit vor Corona, AfD & Verschwörungstheorien

Ja und nein.
Der Film stellt vieles vom Geldsystem auf anschauliche Weise vereinfacht dar, bringt aber immer wieder Symboliken und Anspielungen auf uralte Verschwörungstheorien zu den Illuminaten, der "666" als Wesen allen geldlichen Übels (auch: Strichcode!) und dem wissentlichen Streben nach ultimativer Kontrolle jedes Einzelnen durch eine kleine, gut organisierte Gruppe, wie man sie exakt auch in Udo Holeys Büchern "Geheimgesellschaften und ihre Macht im 20. Jahrhundert" findet (Anfang/Mitte der 90er Jahre unter dem Pseudonym "Jan van Helsing").
Der Kopp-Verlag als Produzent lässt den Film nicht unbedingt in besserem Licht erscheinen und mag einer der Gründe dafür sein, dass er als angeblich antisemitisch nicht mehr im Unterricht gezeigt werden soll.

 

[Don_Camillo]

Hat halt jeder seine eigene Sicht auf die Dinge.

Das ist ja das gute an der deutschen Rechtssituation. Das Presserecht schreibt vor, dass Artikel immer nur die Fakten präsentieren und eine Meinung im Feuilleton sowie auch immer als Solche explizit markiert werden muss.

Du formulierst leider nicht die Fakten sondern Deine Meinung und das ist eben nicht die Wahrheit oder so wie nun vorgetragen und verteidigt sind das alternative Fakten. Das machen die Rattenfänger der Neo-Nazi leider auch so.

 

[Donnerknall]

Ja und nein.
Der Film stellt vieles vom Geldsystem auf anschauliche Weise vereinfacht dar, bringt aber immer wieder Symboliken und Anspielungen auf uralte Verschwörungstheorien zu den Illuminaten, der "666" als Wesen allen geldlichen Übels (auch: Strichcode!) und dem wissentlichen Streben nach ultimativer Kontrolle jedes Einzelnen durch eine kleine, gut orgenisierte Gruppe, wie man sie exakt auch in Udo Holeys Büchern "Geheimgesellschaften und ihre Macht im 20. Jahrhundert" findet (Anfang/mMitte der 90er Jahre unter dem Pseudonym "Jan van Helsing").
Der Kopp-Verlag aus Produzent lässt den Film nicht unbedingt in besserem Licht erscheinen und mag einer der Gründe dafür sein, dass er als angeblich antisemitisch nicht mehr im Unterricht gezeigt werden soll.

Da hast Du schon Recht. Geht schon ein bisschen in die Richtung.

 

[*cl*]

Das ist ja das gute an der deutschen Rechtssituation. Das Presserecht schreibt vor, dass Artikel immer nur die Fakten präsentieren und eine Meinung im Feuilleton sowie auch immer als Solche explizit markiert werden muss.

Du formulierst leider nicht die Fakten sondern Deine Meinung und das ist eben nicht die Wahrheit oder so wie nun vorgetragen und verteidigt sind das alternative Fakten. Das machen die Rattenfänger der Neo-Nazi leider auch so.

?

Ich bin nicht die Presse. Aber gut:

Leider steht im Presserecht nicht, dass das Weglassen von Fakten nicht erlaubt ist. Wird zu oft auch von den etablierten Medien praktiziert.

Oder Pressekodex: Da gab es mal einen Vorfall beim MDR, wo die Redakteure ihre Quelle preisgegeben hatten. Macht man nicht als Journalist.

Ist das in Ordnung?

Und warum kommst Du mit einem Neo-Nazi-Vergleich?

 

[kokomiko2]

YEAH! Geschafft! Bin auf Höhe der Zeit!

 

[querneto]

Wenn ich der Diskussion hier so folge, schaue ich mir folgendes Video an:

Kunstfreiheit

So hat ein jeder seine Meinung.