Nun, ich würde schon sagen, dass Renten und ALG (129,9Mrd) Teile sozialen Fortschritts darstellen. Gleiches gilt wohl für Gesundheit und Familie (€23,7Mrd). Verkehr finde ich mit €24,6Mrd im Bundeshaushalt (!) auch nicht unterrepräsentiert.
Dabei hast Du - für den Bundeshaushalt - mit der Wahrnehmung Recht, dass Ausbildung hier nicht die zentrale Rolle spielt. Wenn das Deinen Begriff von Investition in sozialen Fortschritt prägt, stimmt die Aussage jedenfalls für den Bund. Allerdings ist gerade Ausbildung Länderhoheit und findet überwiegend auch in deren Haushalten statt. Weshalb ich darauf extra hingewiesen habe. Schwierig
Daten dazu zu finden. In 2010 jedenfalls flossen €172,3Mrd in die Bildung. Inzwischen dürfte das mehr sein. Der Bund macht davon nur die genannten ca. 3% des Bundeshaushalts aus (2016 rd. €15Mrd).
Vis pacem - para bellum! Vor dem Hintergrund erscheinen mir die €34Mrd für die Verteidigung, die auch plenty Personalkosten (€17Mrd) und wenig unmittelbare Investitionen in Waffensysteme (€6,4Mrd) enthalten, jedenfalls nicht übermäßig. Prozentuale Vergleiche bezüglich des relativen Anteils der Verteidigungsausgaben am jeweiligen Staatshaushalt bei unserer friedlichen Umwelt
möchte ich lieber gar nicht anstellen.
Insgesamt macht mir eher Sorgen, dass es nicht gelingt die Umverteilungsorgie dadurch in den Griff zu bekommen, ausreichende und auskömmliche Arbeit zu schaffen. Das, obwohl wir derzeit fast Vollbeschäftigung erreicht haben!
Grafik Bundeshaushalt hier mit Angaben in €€€
Anhang anzeigen 342481
Nun, ein Rentensystem (umlagefinanziert) und eine finanzielle Hilfe bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit sind mit Sicherheit Teile eines sozialen Fortschritts. Doch auch hier muß man differenzieren. Das derzeite, nach fast neoliberalen Ammenmärchen, umgebaute Rentensystem mit immer höherem Eintrittsalter ist keineswegs mehr ein soziales. Jeder Bürger der wenigstens 20 Jahre vom Renteneintrittsalter entfernt ist kann das für sich mal nachrechnen. Das deutsche Rentensystem generiert Altersarmut. Über den Druck und Zwang den Arbeitslosengeld beziehende Menschen erfahren brauch ich nicht zu schreiben. Das ist mittlerweile ebenfalls bekannt. Die Wirtschaft kann beinahe beliebig aus dem Herr der verängstigten Arbeitssklaven wählen. Und das vorbei an Tarifverträgen und sonstigen Ex-Errungenschaften der Vergangenheit.
"Vis pacem - para bellum!" Schön. "Nur die Toten haben das Ende des Krieges gesehen." Schöner.
Das "unsere" Umwelt eine friedliche ist, nun, der
Waffenexportnation Deutschland sei Dank. Blöd dass die Waffen auch benutzt werden. Sowas kann man ja nicht ahnen.
Umverteilungsorgie. Für mich interessant zu lesen dass die Vermögen der reichsten 10 Prozent der Bevölkerung insbesondere seit der "Krise" 2007 so schnell wuchsen wie nie zuvor. "Cui bono", weil es so gut kommt, diese alte unnütze Sprache.
Von Vollbeschäftigung kann überhaupt keine Rede sein. "
Offizielle Arbeitslosigkeit im Mai 2016: 2.664.014
Nicht gezählte Arbeitslose verbergen sich hinter:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 163.976
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 81.913
Förderung von Arbeitsverhältnissen: 7.746
Fremdförderung: 143.517
Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt: 6.625
Berufliche Weiterbildung: 166.518
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 205.886
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 2.906
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 85.086
Nicht gezählte Arbeitslose gesamt: 864.173
Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Mai 2016: 3.528.187
Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht Mai 2016, Seite 72. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die aufgrund verschiedener rechtlicher Regelungen (§§ 428 SGB III, 65 Abs. 4 SGB II, 53a Abs. 2 SGB II u.a.) nicht als arbeitslos zählen, befinden sich in der Gruppe Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I oder ALG II.
Dazu noch ca. 1,2 Millionen "Aufstocker", plus ca. 320.000 Menschen (sog. stille Reserve).
Sozialer Fortschritt wäre unter anderem: einstellen der Waffenexporte, einstellen des Lohndumpings (die restlichen EU-Länder würde das freuen), Ausbau der erneuerbaren Energien (ein bißchen mehr Tempo), Ausbau einer autofreien Infrastruktur, bedingungsloses Grundeinkommen,
Eigentum verpflichtet, Verbot der privaten Krankenversicherung, Wohnungsbau, Finanz- und Energiewirtschaft unter demokratischer Kontrolle, Bürgerentscheide usw, usw...
(leider fehlt ein passendes Emoticon für frankophile Weintrinker)
Da hat es auch nicht geholfen dreimal bei Hermes Beschwerde zu führen!
. UPS beim Optiker, DPD beim Kiosk...
