Eine Demokratie basiert immer auf Normen, welche sich aus der Rechtsphilosophie und Rechtsethik ergeben.
Wow. Schreibst du für die FAZ?
Oder sowas wie früher ein Stabü-Lehrer? Die hatten auch diesen Ton.
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Eine Demokratie basiert immer auf Normen, welche sich aus der Rechtsphilosophie und Rechtsethik ergeben.
Zum Abgleich dieses frommen Wunsches mit der Wirklichkeit empfehle ich eine kurze Recherche, etwa zu den Begriffen „Ludwigshafen Wahl Rechtsmittel Rechtsstaat 2025“ und „Bundestagswahl 2025 Bundesverfassungsgericht“Das unser System genau so und auch gut funktioniert. Wir haben freie Wahlen und auch eine funktionierende Wahlprüfung.
Danke für die Aufklärung über Demokratie, aber mir ist das zu kompliziert.Hmm, machen wir doch bitte mal einen Grundkurs in Demokratie. Das scheint wirklich dringend angeraten
Eine Demokratie basiert immer auf Normen, welche sich aus der Rechtsphilosophie und Rechtsethik ergeben. Dies sind die Leitplanken für das Zusammenleben in einer freien und demokratischen Gesellschaft.
Einer der sich daraus ergebenden Grundpfeiler stellt das Grundgesetz, eine Verfassung oder auch der EU-Vertrag aber auch freie Mandate für die Volksvertretungen nebst freier und geheimer Wahl deren Mitglieder dar. Das gilt nachweislich für den Nationalrat in Österreich, den Bundestag in Deutschland aber auch das EU-Parlament.
Freies Mandat meint dabei, dass die gewählten Mitglieder dieser Parlamente immer nur Ihrem Gewissen verantwortlich und an keine Weisung gebunden sind. Fraktionen können im Parlament gebildet werden, lösen aber die garantierte freie Meinung und den freien Meinungsentscheid unter keinen Umständen ab. All das und auch die einzuhaltenden Verfahren für Anträge, Beschlüsse, Gremien, Ausschüsse, Verhaltenskodex et al regelt immer die Geschäftsordnung des jeweiligen Parlamentes.
Es gibt mit Verweis auf z.B. freie Rede aber auch Lobby-Vereinigungen und dabei macht es keinen Unterschied, ob diese nun Verein XY oder aber NGO heißen; das sind immer ganz einfach Interessenvertretungen. Diese können genauso wie Menschen aus dem Wahlkreis oder der Familie die Meinung eines Parlamentariers beeinflussen, aber Anträge einbringen und diese direkt zur Abstimmung stellen können diese Interessenvertretungen nicht.
Schaut man also in die Geschäftsordnungen der Parlamente, wird man ganz schnell feststellen, dass jeder Antrag ein gewisses Prozedere durchlaufen muss, währenddessen von allen Mitgliedern auch verändert werden kann und die Mitglieder sogar die Pflicht haben, dies im Sinne der Allgemeinheit zu tun. Am Ende steht dann eine (idR) geheime Abstimmung, so dass am Ergebnis gar nicht abgelesen werden kann, wer für und wer gegen den Antrag oder das Gesetz gestimmt hat. Hier gibt es nur den einen und einzigartigen Ausnahmefall und das ist die namentliche Abstimmung.
Für das Ergebnis also eine bestimmte Partei, Fraktion, Lobby oder Gesinnung verantwortlich zu machen, geht in einer Diktatur, nicht aber in einer Demokratie und ganz bestimmt nicht, wenn die Vorlage durch die Instanzen ging und zudem auch noch demokratisch und geheim abgestimmt wurde.
Hach, auch das ist leider nur einer dieser Nebelkerzen-Appelle. Ja, das Grundgesetz definiert die Redefreiheit und garantiert auch das Recht auf Demonstrationen zur freien Meinungsäußerung. Hier haben wir aber leider dennoch ein kleines Missverständnis. Denn die Rechtsethik definiert hier zuerst mal Pflichten, welche die Demonstrationsfreiheit erst garantieren. Diese Pflicht heißt Mitmachen; nicht an einer Demo sondern an der Demokratie. Wer sich also nicht in Vereinen, Parteien, Interessenvertretungen oder im Ehrenamt engagiert hebelt diese Rechte eigentlich teilweise wieder aus.
Und, nein, wiederholt Stammtischparolen trällern erfüllt diese Pflichten leider nicht.
Sorry, aber das sind nachweislich Fake News und auch hier im Forum bereits mehrfach widerlegt.Zum Abgleich dieses frommen Wunsches mit der Wirklichkeit empfehle ich eine kurze Recherche, etwa zu den Begriffen „Ludwigshafen Wahl Rechtsmittel Rechtsstaat 2025“ und „Bundestagswahl 2025 Bundesverfassungsgericht“
Rolf sorry. Das ist mir alles zu theoretisch. Natürlich ist es so wie es ist in seinen Prozessen demokratisch geregelt...aber die Realität ist eben eine andere.Das unser System genau so und auch gut funktioniert. Wir haben freie Wahlen und auch eine funktionierende Wahlprüfung. Auch die demokratischen Prozesse werden eingehalten. Jedes Abstimmungsergebnis ist also der Nachweis dafür, dass das System funktioniert. Auch wäre z.B. Nachzählung oder Neuauszählung und die anschließende Korrektur des Wahlergebnisses wie hier über Mülheim adR berichtet ebenfalls ein Nachweis dafür, dass unser System auch in der Praxis wirklich funktioniert.
Puh, eine Partei muss garantieren sich innerhalb der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu bewegen; dazu gehören auch alle demokratische Prinzipien.
Wichtiger ist hier augenscheinlich, dass nicht jede Individualmeinung unbedingt auch mehrheitsfähig ist. Dazu gehört allerdings Selbstreflexion, um zu erkennen, dass man entweder in der falschen Partei ist oder eben eine grundsätzlich nicht mehrheitsfähige Meinung vertritt und deshalb dann auch zu recht scheitert.
Der Weg durch alle politischen Instanzen ist sicher nicht immer einfach, aber er ist gangbar und ein hohes demokratisches Gut. Man kann also ruhig darüber debattieren, ob er vielleicht grundsätzlich einfacher sein müsste. Aber den Weg an sich mit den genutzten Begriffen in Abrede zu stellen, gefährdet eigentlich eher unsere Demokratie und ist zudem eine Falschinformation.
Zumal es auch eine Abkürzung gibt: Die Petition. Hier kann jeder Bürger ohne Parteizugehörigkeit Anträge an die Parlamente stellen. Sie (also die Petition) hebelt allerdings keines der demokratischen Grundsätze aus und sie benötigt deshalb auch die ordentliche Lesung, Diskussion und ggf. Anpassung an das Allgemeinwohl durch die Parlamente und Institutionen sowie am Ende natürlich auch eine demokratisch gebildete Mehrheit um gültig zu werden.
Lustig, wenn eine Recherche-Anregung (!) gleich als nachweisliche Fake News abgetan wird – nicht so sparsam mit Gehirnschmalz und Selbstwahrnehmung, nur Mut zum SelberdenkenSorry, aber das sind nachweislich Fake News und auch hier im Forum bereits mehrfach widerlegt.
... Ich will nicht behaupten sie würde ausgehebelt, aber die Parteienlandschaft hat Einfluß darauf ...
.... aus dem Repertoire gerade der Populisten ...
Und das war es auch wieder mit Beiträgen zur Politik. Bringt nix.
Der Weg durch alle politischen Instanzen ist sicher nicht immer einfach, aber er ist gangbar und ein hohes demokratisches Gut. Man kann also ruhig darüber debattieren, ob er vielleicht grundsätzlich einfacher sein müsste. Aber den Weg an sich mit den genutzten Begriffen in Abrede zu stellen, gefährdet eigentlich eher unsere Demokratie und ist zudem eine Falschinformation.
Das Problem ist weniger die gesellschaftliche Wirtschaftsform, als die Anreizstruktur innerhalb und außerhalb der Institution.Aber warum geht das in der Schweiz? Bahn in Japan? Dänemark alle glücklich, weil es lebenswert ist. Die haben alle auch Kapitalismus.
Lustig, wie die Reflexe Amok laufen, wenn die Anregung kommt, den eigenen Verstand zu gebrauchen und selbst hinzusehen…absichtlich die Sprache verroht (z.B. Mit-der-Macht-Meinende/Wahrheitsbesitzer(TM)/Propagandagläubige, Lügenpresse)
Solche Begriffe und Pauschalbehauptungen sollen jede inhaltliche Auseinandersetzung unmöglich machen, und entlarven bei genauer Betrachtung immer denjenigen, der meint, damit etwas ausdrücken zu können…Populisten, Schwurbler und die AfD bewegen sich eher außerhalb unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung;
So läuft das und lief das schon immer. Politik ist Personal und Loyalität. Ohne letztere geht's aber schief. Die Leute müssen schon ausreichend skrupellos sein. Wie in den US of A grade ebendt.„Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Anyone?Danke für die Aufklärung über Demokratie, aber mir ist das zu kompliziert.
Ein guter und gerechter König wäre mir lieber.
Good night and good luck.
Gegenüber diesem Für-Wahr-Halten inhaltsleer gewordener Formel-Begriffe und der hier jedenfalls fernliegenden Einordnung in die Freund-Feind-Spaltung war der Ober-Dämon der ‚Rechten‘ eingefleischter Vegetarier…Also, ich erde mich beim Radfahen, wenn ich essen will, noch immer meinen Veggieburger bestellen und gerne essen. Im vollem wissen dass ich dann kein Fleisch esse, das möchte ich ja auch nicht (und damit binn ich dann für die Rechtsaussenfraktion schon der Teufel im Radfahrergewand).
Genau hier verläuft die Asymptote der hiesigen Diskussion:[zur Politisierung der neutralitätsverpflichteten Berliner Behörden] So läuft das und lief das schon immer. Politik ist Personal und Loyalität. Ohne letztere geht's aber schief.
Dazu gehört allerdings Selbstreflexion, um zu erkennen, dass man entweder in der falschen Partei ist oder eben eine grundsätzlich nicht mehrheitsfähige Meinung vertritt und deshalb dann auch zu recht scheitert.
Eigengesetzlichkeit von Institutionen und Institutionalisierungen