der Radweg auch mit dem Benutzungspflichtschild (das blaue Ding) ist nicht zu benutzten, wenn schon einer von 3 Gründen nicht erfüllt sind.
Diese sind: straßenbegleitend, benutzbar, zumutbar.
Dazu gab es schon Verwaltungsgerichtsurteile und deshalb wurde in einigen größeren Städten auch angefangen die Fahrverbotsschilder für Radfahrer abzubauen (was diese Benutzungspflichtschilder eigentlich sind) und gegen eine Art "Fahrrad frei" auszutauschen, bzw. sogar extra Schilder !für die !Autofahrer aufgestellt, die darauf hinweisen, dass Radfahrer auf der Straße fahren dürfen.
Zu den 3 Kriterien: straßenbegleitend bedeutet, dass der Radweg tatsächlich über längere Strecke ohne Unterbrechungen zur Straße gehört. In vielen Kommunen wird gerne alle paar Meter ein Radweg-Anfang und dann ein Radweg-Ende-Schild aufgestellt. Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass der angebliche Radweg nicht straßenbegleitend ist und laut dem Urteil ist es dann nicht zumutbar, dass man jedesmal bei dem Wechsel anders fährt (also vorher auf die Straße, sofern das überhaupt geht).
Benutzbar dürfte eigentlich klar sein, da reicht schon ein Auto, das den Radweg zuparkt um auf längerer Radwegstrecke, wenn man nicht auf die Straße wechseln kann, um den unbenutzbar zu machen. Und im Winter sind das auch die Radwegstreifen auf der Straße, wenn auf denen nur der Schnee hingeschoben (und sogar als Eisklumpen festfriert) wird und nicht wie auf der Autofahrspur geräumt ist.
