@applewoi :
Es ist immer wieder erstaunlich, was für Ansichten von Demokratie und Meinungsfreiheit wie weit verbreitet sind.
Insbesondere ewigmorgige Bestmenschen stellen sich ständig klar als Verfassungsfeinde heraus, verneinen gerne demokratische Grundsätze.
Das Grundgesetz garantiert mir, mit ein paar Einschränkungen, volle Meinungsfreiheit und das Recht, diese mündlich, schriftlich, wie auch immer kund zu tun.
Im von Dir "kritisierten" Post habe ich die Meinung erkennen lassen, dass die reflexhafte Unterstellung von Fremdenfeindlichkeit bei dem Granatenfund nicht nur recht wackelig ist, sondern, wie andere Vorfälle auch, politisch direkt genutzt wird. Im Wahlkampfjahr.
Dass man nach unzähligen fingierten Aktionen und verdrehten Wahrheiten nicht alles direkt schluckt, was einem in den Kram passt, halte ich für elementar. Und wenn in einer Unterkunft potentielle Terroristen sind und die Einwohner teils vom Balkan, fast ausschließlich jedenfalls über den Balkan eingereist sind, liegt der Gedanke,dass die jugoslawische Granate vielleicht nicht von außen kam, einigermaßen nah.
Das soll ich nicht äußern dürfen?
Die Verneinung der Meinungsfreiheit ist ein Angriff auf das Grundgesetz, de jure also verfassungsfeindlich. Wie auch die Ablehnung demokratischer Entscheidungsfindung. Und gäbe es eine solche, sähe die Situation bezüglich Migration und Remigration sehr anders aus. Demokratisch legitimiert zwar, für Bestmenschen aber kein Grund, so ein Votum zu akzeptieren, sondern direktdemokratische Entscheidungsfindung abzulehnen . Dass dies gerne mit einer Unterstellung von Fremdenfeindlichkeit an die Adresse der Mehrheit einher geht, beweist final, dass die Demokratie, also Mehrheitsentscheid, grundsätzlich abgelehnt wird. Wiederum verfassungsfeindlich.
Dass gegen die derzeitige Regierung eine Verfassungsklage eingereicht wurde, gründet sich zudem auf die verfassungsrechtliche Pflicht, das Volk (nicht die Bevölkerung) vor Schaden und Gefahren zu bewahren. Und dies in seinen Grenzen, deren Schutz kern staatlicher Autorität ist.
Was das Forum angeht - es ermöglicht sogar erwiesenen (s.o.) Verfassungsfeinden wie Dir oder dem brägen-reduzierten-mannheimer, andere User zu beleidigen, zu beschimpfen, zu bedrohen, anzuprangern, mit Nazis in einen Topf zu stecken etc. Äußerst moderat.
Man stelle sich mal eine Schmutzkampagne patriotischer User gegen einen erklärten Plüschbärenüberbringer dar. Aufschrei!
Natürlich ist die Annahme obsolet, denn derartiges Verhalten ist von Seiten konservativer oder mainstreamabweichlerischer User weder bisher aufgetreten, noch in Zukunft zu erwarten.
