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Ist eine Rahmengeometrie patentiert?

Sly

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Hallo zusammen,

mich interessiert, ob alleine die Rahmengeometrie patentiert/eingetragen ist und ein Nachbau bereits als Replikat einzuordnen ist.
Beispielsweise ein Pinarello F12 Rahmen, ohne Logos und Beschriftung.

Danke.

VG
 
Ich glaube wenn, dann könnte man höchstens ein Design patentieren. Ich denke nicht, dass das hier der Fall ist. Aus rechtlicher Sicht dürfte es doch eigentlich kein Problem sein sein, solange halt nicht Pinarello drauf steht. Das Design der Rolex Submariner z.B., wird auch ständig kopiert, auch von höherpreisigen Herstellern. Da ist das ja auch kein Problem.
 
Eine spezielle Rahmengeometrie dürfte kaum die nötige Erfindungshöhe abdecken, die man benötigt um ein Patent zu bekommen, geschweige denn das Neuheitskriterium erfüllen.
Wie schon erwähnt könnte ein Designschutz möglich sein. Entweder als Geschmacksmuster oder als Marke. Das müsste aber auch da sicherlich etwas mehr sein als nur die reine Rahmengeometrie.
 
Hallo zusammen,

mich interessiert, ob alleine die Rahmengeometrie patentiert/eingetragen ist und ein Nachbau bereits als Replikat einzuordnen ist.
Beispielsweise ein Pinarello F12 Rahmen, ohne Logos und Beschriftung.

Danke.

VG

Das was du hier als Beispiel angibst spielt ja nicht auf die Geometrie des Rahmen an sondern auf die Rahmenform und das Desingn des Rahmens an. Da ist es in der Tat so das diese Formen durch den Hersteller mehr oder weniger geschützt sind. Manche Hersteller verfolgen dies Nachbauten recht genau und gehen dagegen vor. Diese haben teilweise sogar auf ihren Seiten Formulare wo man Verkaufsanzeigen melden kann. Wenn du dir so einen Rahmen als Privatperson kaufst und ihn selbst fährst passiert dir nichts. Es kann dir aber passieren das ein sachkundiger Zollbeamter im Falle einer Paketöffnung das Teil zur Vernichtung wegen Plagiat deklariert. Kommt es doch an und du willst dies dann weiterverkaufen ist das auch als Privatperson nicht erlaubt und du machst dich strafbar auch wenn du angibst das es sich um ein Plagiat handelt.
 
Danke für die Rückmeldungen. Da habe ich mich falsch ausgedrückt. Ich rede nicht von der Geometrie sondern von der reinen Rahmenform/Design
 
Ich glaube wenn, dann könnte man höchstens ein Design patentieren. Ich denke nicht, dass das hier der Fall ist. Aus rechtlicher Sicht dürfte es doch eigentlich kein Problem sein sein, solange halt nicht Pinarello drauf steht. Das Design der Rolex Submariner z.B., wird auch ständig kopiert, auch von höherpreisigen Herstellern. Da ist das ja auch kein Problem.

ja, das habe ich mir eben auch gedacht.
 
Designs können geschützt sein und es gab auch schon heftige Rechtsstreitigkeiten diesbezüglich, z.B. aus dem E-Gitarrenbereich die Kopfplatte der Fender/Gibson Gitarren oder auch das Korpushorn/die Form der Gibson Les Paul.
Da spielt dann auch wieder eine Rolle in welchem Land Du Dich befindest.
 
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