Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

[Don Jusi]

Hallo Miteinander!

Wir haben eine Petitionsantrag an den Patitionsausschuss des Bundestags gegen die Radwegsbenutzungspflicht (RWBP) gestellt. Hierbei geht es uns darum, das leidige Thema gute/schlechte, sichere/unsichere, benutzungspflichtige/nicht benutzungspflichtige usw. Radwege zu beenden und einfach die RWBP abzuschaffen. Sie führt nicht nur zur Verunsicherung, sondern stellt uns auch rechtlich schlecht. Ihr kennt dieses Thema sicher.

Hier könnt Ihr unterzeichnen und danach auch mitdiskutieren:

http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=395

Es haben sich auch schon ziemlich viele "Pro-RWBP" Diskutanten "eingefunden", u.a. solche, die der Ansicht sind, dass Radfahrer, die keine Steuern zahlen, auf der Fahrbahn nichts zu suchen hätten.

Wir bitten um rege Unterstützung und Bekanntgabe in Eurem Freundes- und Sportlerkreis bzw. Verein.

Jede Stimme zählt!!

Vielen Dank!!

 

[jonasonjan]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Der Link funzt aber nicht!!

 

[ms70]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

der Link geht nicht ...

 

[teaman]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

stimmt der funkt nicht
http://itc.napier.ac.uk/ so geht er, aber dann wird es zu unübersichtlich für mich

 

[Dirk-H]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Der richtige Link:
http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=395

Und ein Mitzeichner mehr.

Allerdings finde ich die Begründung, dass viele Radwege nicht dem Recht entsprechen etwas wackelig um daraus abzuleiten man müsse das Recht ändern. Im Kern trifft die Petition aber den Punkt.

Bin mal gespannt, was daraus aus den Dingern wird. Gegen Wahlmaschinen hatte ich auch gezeichnet. Eigentlich eine tolle Sache so eine Petition, besonders online. Ich fürchte aber unsere Gesetzgeber werden genauso darauf s*?§45"! wie auf Urteile unseres höchsten Gerichts.

 

[Dirk-H]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

dass Radfahrer, die keine Steuern zahlen, auf der Fahrbahn nichts zu suchen hätten

Als Radfahrer bin ich steuerbefreit?!
Das ist ja super, dann bekommt ich eine fette Rückzahlung der Lohnsteuer und dann noch die ganze Mehrwertsteuer und ...

 

[HASENFUSS]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

..tolle Aktion

...die ich nur unterstützen kann - ein Mitzeichner mehr.

Erst diese Woche wollte ich ordnungsgemäß einen Radweg Richtung Kornwestheim benutzen - sorry, aber der Weg war übersäht von Baumwurzeln, welche den Asphalt nach oben drücken - vielleicht für einen MountainBiker mit Fully eine wahre Freude - aber mit dem RR hochgefährlich - ganz abzusehen von den vielen Glasscherben auf dem Weg

 

[Dirk-H]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Erst diese Woche wollte ich ordnungsgemäß einen Radweg Richtung Kornwestheim benutzen - sorry, aber der Weg war übersäht von Baumwurzeln, welche den Asphalt nach oben drücken - vielleicht für einen MountainBiker mit Fully eine wahre Freude - aber mit dem RR hochgefährlich - ganz abzusehen von den vielen Glasscherben auf dem Weg

Eigentlich müßtest du dann Einspruch gegen die Benutzungspflicht einlegen. Aber angesichte der Menge von Radwegen auf die das zutreffen würde, kann dies weder den Radfahrern noch den Verwaltungen zugemutet werden.

 

[zappa]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Gute Idee, wenn sie auch wohl irgendwo im Petitionsausschuss versacken wird - mein Vote habt ihr. Nur schade, dass der Server so ultra-lahm ist, dass es keinen Spass macht, die Diskussionen zu lesen.

 

[HASENFUSS]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Eigentlich müßtest du dann Einspruch gegen die Benutzungspflicht einlegen. Aber angesichte der Menge von Radwegen auf die das zutreffen würde, kann dies weder den Radfahrern noch den Verwaltungen zugemutet werden.

Hallo Dirk,

habe ich hier etwas falsch verstanden? Es geht doch darum, die Pflicht abzuschaffen und in ein Recht umzuwandeln

d.h. ich entscheide wo ich fahren will

 

[Dirk-H]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Nur schade, dass der Server so ultra-lahm ist, dass es keinen Spass macht, die Diskussionen zu lesen.

Ja, daran kann man sehen, wie wichtig dieses Thema genommen wird.
Der Hammer: Wenn eine Petition erfolgreich ist, läuft der Server praktisch gar nicht mehr weil die Liste zu lang wird und sie müssen eine zweite, Textgleiche eröffnen.
Trotzdem ein tolles Projekt und vielleicht wird es ja doch noch einmal etwas mit der Demokratie...

 

[Dirk-H]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Hallo Dirk,

habe ich hier etwas falsch verstanden? Es geht doch darum, die Pflicht abzuschaffen und in ein Recht umzuwandeln

d.h. ich entscheide wo ich fahren will

Ja, klar.
Ich meinte, was du HEUTE schon machen kannst um nicht auf dem schlechen Radweg fahren zu müssen. Nur das ist eben nicht praktikabel.

 

[Praetor]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Hast Du vorher einen Abgeordneten gefragt, ob er Deine Petition unterstützt?


Wenn nicht, kannst Du es gleich vergessen!

 

[Sesselpupser]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Bin mal gespannt, was daraus aus den Dingern wird. Gegen Wahlmaschinen hatte ich auch gezeichnet. Eigentlich eine tolle Sache so eine Petition, besonders online. Ich fürchte aber unsere Gesetzgeber werden genauso darauf s*?§45"! wie auf Urteile unseres höchsten Gerichts.

Das ist nicht ganz richtig. Da zu der eigentlichen Petition auch alle Diskussionsbeiträge berücksichtigt werden müssen, ist es wichtig, wenn man die Petition ersthaft unterstützen will, eine fundierte und sachliche Meinung dort zu äußern. Das hilft mehr, als hier zu "meckern" (sorry ).

Sollte der Petent den Eindruck haben, seine Petition wird nicht sachlich weiterbearbeitet, hat er zunächst die Möglichkeit, beim Bundestagspräsidenten um Klärung der Sachlage zu bitten. Passiert daraufhin nichts, ist die nächste Beschwerdeinstanz der Bundespräsident.
Kümmert man sich nicht um seine Angelegenheiten, kann auch an den zuständigen Stellen keiner wissen, dass man eine Beschwerde oder Bitte hat.

Habe die Petition selbstverständlich mitgezeichent und einen Diskussionsbeitrag dazu eingestellt.

Gruß

Matze

 

[swe68]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

ich bin auch dabei

 

[Dirk-H]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Das ist nicht ganz richtig. Da zu der eigentlichen Petition auch alle Diskussionsbeiträge berücksichtigt werden müssen, ist es wichtig, wenn man die Petition ersthaft unterstützen will, eine fundierte und sachliche Meinung dort zu äußern. Das hilft mehr, als hier zu "meckern" (sorry ).

Du glaubst wirklich, dass die ganze Diskussion jemand liest?!?

Ich wollte eigentlich nur anmerken, dass ich mit unserer Politik nicht zufrieden bin und sehr genau beobachten werde, was mit der Petition zum Thema Wahlmaschinen passiert. Da geht es um die Grundlagen unserer Demokratie und ich bin sehr gespannt, was damit gemacht wird. Vor allem, da bereits ein Wahleinspruch zu dem Thema mit Zuständigkeitsgebrabbel vom Wahlprüfungsausschuß abgewiesen wurde.

 

[Anton-Ritter]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

(...) Nur schade, dass der Server so ultra-lahm ist, dass es keinen Spass macht, die Diskussionen zu lesen.

Beim Versuch diese Diskussionen dort zu lesen überkam mich das Gefühl, man sollte mal eine Petition zur Einrichtung einer ordentlichen Diskussionsplattform einreichen - Das dortige Angebot dient doch wohl eher dem Ausbremsen, als der Diskussionsförderung...

 

[Dirk-H]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Beim Versuch diese Diskussionen dort zu lesen überkam mich das Gefühl, man sollte mal eine Pettition zur Einrichtung einer ordentlichen Diskussionsplattform einreichen

Mach doch, meine Mitzeichnung bekommst du.

 

[Anton-Ritter]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Mach doch, meine Mitzeichnung bekommst du.

Mist, jetzt hast Du schon mein Petting zitiert, bevor ich es korrigieren konnte ...

 

[Dirk-H]

AW: Die Petiton gegen die Radwegsbenutzungspflicht ist ONLINE

Mist, jetzt hast Du schon mein Petting zitiert, bevor ich es korrigieren konnte ...

An was du da wohl gedacht hast ... so GEIL ist Politik doch eigentlich nicht.