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Hallo Beinbiest,
Wir erwarten in Kürze eines der Urteile im Verfahren Kleinmachnow, welches sich auf die bestehe Beschilderung nach Ablauf der 1 Jahresfrist - Antrag auf Aufhebung der Benutzungspflicht, bezieht.
Das wird wahrscheinlich interessant, da wir eine Berufungsantrag am OVG prüfen...
Die Verkehrsrechtliche Anordnung wird vom Straßenbaulastträger vollzogen. Im konkreten Fall Sputendorfer Str. müsste dies das Gemeindeamt Stahnsdorf sein.
D.h. die Verkehrsbehörde schickt die Anordnung zur Entfernung an die Gemeinde und lässt dort den Abbau der Schilder bestätigen.
Falls die...
Hallo vorTrieb,
das Urteil wird schätzungsweise Ende Februar vorliegen. Natürlich stelle ich das dann zur Verfügung. Würde mich freuen, wenn wir gemeinsam einen Lokaltermin mit möglichst vielen Radaktiven in Kleinmachnow machen könnten, damit die Presse nicht nur mit mir alleine da steht. Melde...
Nur mal Klarstellung - Meine persönlichen Klagen wurden vom ADFC vor Ort, in Bbrg. und im Bund unterstützt.
Das Ergebnis kann nicht nur negativ gesehen werden, da Richter Steiner eine doch sehr konservative Rechtsauffassung vertritt (Leichtigkeit des Verkehrs, Radfahrer müssten auf der Fahrbahn...
Hallo Flachhut,
verstehe nicht ganz wo das ist. Auf jeden Fall ist die Ecke kompliziert. Potsdamer Chaussee ist zwischen Krampitz (Ortsteil von Potsdam) und Groß-Glienicke nach meiner Karte im LK HVL liegend und ansonsten ist Groß-Glienicke auch ein Ortsteil von Potsdam. Die Verkehrsbehörde PM...
Hallo Radfreunde,
hallo Midge,
die Sputendorfer Str. ist nicht vollständig mit Radweg sowie auch nicht nur mit T30 ausgeschildert. Es ist an vielen Stellen T50!!!
Also wichtig wäre vor jegliche Form der Aktivität zu klären was wo angeordnet ist und dann dagegen vorgehen.
Liebe Radfreunde,
die Stelle ist m.E. nur mit T30 und nicht als T30-Zohne ausgewiesen. Kontrolle ist dringend notwendig, da tatsächlich ein wesentlicher Unterschied.
Bezüglich der Argumentation sollte daran festgehalten werden, dass eine Anordnung bei T30 nur bei einer Gefahrenlage zulässig...
Hall Crash kid
warum sollen sehr große Risiken aufgenommen werden, wenn es einfacher ist. Risiken vermeiden!
Ansonsten steht ja das Angebot Texte mal durchzusehen.
Mfg
Straßenradler
Sehr geehrter Beinbiest,
es mag sein, dass Sie erst jetzt dieses Schild erkannt haben, aber leider steht es seit Jahren.
In Folge ist Ihre Betroffenheit von einer seit Jahren bestehenden Entscheidung nur dann sinnvoll, wenn Sie wirklich direkt einen Bezug herstellen könnten. Dies zum Beispiel...
Es gilt die Frist 1 Jahr nach Montage / Aufstellung.
Die Frage, ob diese Frist abgelaufen ist, ist eigentlich sekundär, denn jeder hat das Recht einen Antrag auf Überprüfung der Aufhebung der verkehrsrechtlichen Anordnung zu stellen.
Die Verkehrsbehörde muss diesen Antrag mit einem Bescheid...
Der ADFC engagiert sich seit Jahren für die Aufhebung der Benutzungspflicht. Soweit hier Infrastruktur anzupassen ist, darf die Benutzungspflicht nur an Gefahrenstellen vorgeschrieben werden.Dies sind zum Beispiel Unterführungen, starke Engstellen und Strecken mit hohem Schwerlastverkehr.
Die...
Noch mal zur Klarstellung:
Es handelt sich bei dem von mir benannten Verfahren in Kleinmachnow um das von einem Rennradfahrer erwirkte Gerichtsprotokoll. Die zuständige Kammer hat hier eine Gefahr auf dem Radweg nicht gesehen. Das Verfahren wurde nicht zu Ende geführt.
Deshalb ist jetzt eine...
Hallo vorTrieb
in Kleinmachnow wurde von einem Radfahrer eine Klage im Verfahren zur Benutzungspflicht am VG Potsdam aufgund der Aussage des Richters, dass die Radwege gut und sicher benutzbar seien und das Verfahren keine Aussicht auf Erfolg habe, zurückgezogen.
Die UVB ist der Auffassung, dass...