Was die Frage der Ordnungswidrigkeit anbelangt, hat die Richterin korrekt entschieden. Allerdings hätte das Verfahren nicht gemäß § 47 Abs.2 OWiG eingestellt werden dürfen. Vielmehr hätte ein Freispruch mit der grundsätzlich günstigeren Auslagenentscheidung nach § 46 OWiG i.V.m. § 467 Abs. 1 StPO ("Die notwendigen Auslagen der Betroffenen trägt die Landeskasse.") erfolgen müssen. Denn es gilt der Grundsatz des Vorrangs eines Freispruchs vor der Einstellung. Wenn kein ordnungswidriges Verhalten festgestellt werden konnte, ist die Situation eindeutig. Anders nur dann, wenn letzte Aufklärungszweifel geblieben wären.
Wenn Du Deinem eigenen Link folgst (2. Begriffsbestimmung), dann passt es doch. Wo ist das Problem?Wo wohnst Du denn, das es da senkrecht verlaufende Straßen gibt?
http://de.wikipedia.org/wiki/Senkrecht
Genau das möchte ich wissen.
Ich würde die Frage mit "Nein" beantworten, wenn die Ampel rot ist. Zum einen weil sie z.Z. noch für dich gültig ist, zum anderen, weil rote Fussgängerampeln darauf hindeuten, dass
Wer sagt das? Die rote Ampel ist ja beim Queren der Fahrbahn nur dann gültig für Radfahrer, wenn es parallel zur querenden Fußgängerfurt eine Rad-Furt gibt, welche mit nur einem Strich direkt an die Fußgängerfurt angrenzt. Wenn nicht, ist die Ampel für Radfahrer quasi nicht vorhanden.
Hähä. Ich hoffte eigentlich auf einen offiziellen Beleg Deiner BehauptungIch. Direkt über deinem Beitrag
Und andere mehr oder weniger darüber.
. Also wo "Andere mehr oder weniger drüber" dasselbe sagen wie Du, musst Du mir erst mal zeigen. Vielleicht steh ich ja grad aufm Schlauch ..
Hähä. Ich hoffte eigentlich auf einen offiziellen Beleg Deiner Behauptung
Hier ein Bild - extra für Dich - wie ich mir die Situation, wie in Post #12 geschildert, vorstelle:
Anhang anzeigen 243732
Wär jetzt interessant, ob das die vom TE geschilderte Situation ist
Babe, du musst mir schon glauben dass ich das geschrieben habeHähä. Ich hoffte eigentlich auf einen offiziellen Beleg Deiner Behauptung
Das habe ich anders verstanden, aber das könnte auch gemeint sein. Trotzdem würde mich wundern, wenn man da nach rechts fahren dürfte, denn der Sinn der Ampel ist immer noch, dass sie anzeigt wann man gefahrlos darf, und wann nicht. Und gefahrlos ist das nicht.Hier ein Bild - extra für Dich - wie ich mir die Situation, wie in Post #12 geschildert, vorstelle:
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Wär jetzt interessant, ob das die vom TE geschilderte Situation ist
Wenn es vom TE so gemeint war, wie von mir bildlich vorgeschlagen, gilt die Ampel nur für Fußgänger. Auch ein Motorradfahrer (z.B.), der vom Gehsteig in diese Straße einfahren wollte, müsste und würde sich nicht an der Fußgängerampel orientieren, sondern gucken, wann die Fahrbahn frei ist, und dann einfahren. Ansonsten (wenn gefahrloses Einfahren angezeigt werden müsste) müsste ja an jedem Parkplatz längs der Fahrbahn ne Ampel stehen.
Ne, das gefahrlose Einfahren muss nicht angezeigt werden, genau so wenig wie du nur an einer Stelle die Strasse überqueren darfst, wo eine Ampel ist. ABER WENN dort eine Ampel ist, dann musst du dich eben dran halten. Und so würde ich das auch für Radfahrer bewerten.
