Ist jetzt schon ein älteres Zitat, aber meine Meinung dazu:
Das sehe ich anders, ohne je juristische Bildung genossen zu haben. In der zivilisierten Welt gibt es die Unschuldsvermutung, d.h. du musst nie deine Unschuld Beweisen, weil sie allgemein als vorausgesetzt gilt. Die Polizei/Staatsanwaltschaft muss dir deine Schuld beweisen. Wenn man völlig totalitär eingestellt ist, könnte man argumentieren, die Polizei hat in der oben beschriebenen Kontrolle die Räder beschlagnahmt, um zu versuchen, den Fahrern eine Schuld nachzuweisen, also alles knorke. Aber dafür bedarf es meiner Meinung nach eines Anfangsverdachtes. Die Polizei darf nicht einfach aus Spaß gegen jeden Beliebigen Bürger invasive Ermittungsmaßnahmen einleiten. Wikipedia sagt dazu:
Ohne Anfangsverdacht darf man niemandem das Rad wegnehmen, sonst könnte die Polizei, wie oben schon erwähnt, auch Schuhe, Kleidung, Brille, den Inhalt des Bankkontos etc. einkassieren, bis der Eigentum nachgewiesen wird - absurd. Wenn man den Wikipediaartikel weiterliest relativiert sich die Sache dadurch, dass die Polizei jeden beliebigen Anfangsverdacht erfinden kann, inkl. ihre eigene "kriminalistische Erfahrung".
Insgesamt fällt es mir nicht schwer zu glauben, dass die Polizei eine Kontrolle wie oben beschrieben durchführt, aber rechtens sieht das für mich nicht aus.
Na gut, aber es ist dein gutes Recht, gegenüber der Polizei alles zu verbergen, außer den Daten auf deinem Personalausweis. Rechte sind wie Muskeln, es gilt "use it or lose it". Wenn du sie nicht einforderst, ist es so, als gäbe es sie erst garnicht. Wenn niemand seine Rechte einfordert, können wir den Laden auch dicht machen und wieder durch einen totalitären Polizeistaat ersetzen.
Ich persönlich sehe das so: Wenn ich der Polizei in einer guten Sache behilflich sein kann, jederzeit gerne. Wenn sie mich schikanieren wollen, gibt es den Personalausweis, ein bestimmtes "im übrigen werde ich mich nicht äußern" und nicht ein einziges Wort mehr. Das führt nie zu einem besseren Ausgang für mich persönlich, aber wenigstens sehen die, dass sich einer zur Wehr setzt.
Das sehe ich anders, ohne je juristische Bildung genossen zu haben. In der zivilisierten Welt gibt es die Unschuldsvermutung, d.h. du musst nie deine Unschuld Beweisen, weil sie allgemein als vorausgesetzt gilt. Die Polizei/Staatsanwaltschaft muss dir deine Schuld beweisen. Wenn man völlig totalitär eingestellt ist, könnte man argumentieren, die Polizei hat in der oben beschriebenen Kontrolle die Räder beschlagnahmt, um zu versuchen, den Fahrern eine Schuld nachzuweisen, also alles knorke. Aber dafür bedarf es meiner Meinung nach eines Anfangsverdachtes. Die Polizei darf nicht einfach aus Spaß gegen jeden Beliebigen Bürger invasive Ermittungsmaßnahmen einleiten. Wikipedia sagt dazu:
Ohne Anfangsverdacht darf man niemandem das Rad wegnehmen, sonst könnte die Polizei, wie oben schon erwähnt, auch Schuhe, Kleidung, Brille, den Inhalt des Bankkontos etc. einkassieren, bis der Eigentum nachgewiesen wird - absurd. Wenn man den Wikipediaartikel weiterliest relativiert sich die Sache dadurch, dass die Polizei jeden beliebigen Anfangsverdacht erfinden kann, inkl. ihre eigene "kriminalistische Erfahrung".
Insgesamt fällt es mir nicht schwer zu glauben, dass die Polizei eine Kontrolle wie oben beschrieben durchführt, aber rechtens sieht das für mich nicht aus.
Na gut, aber es ist dein gutes Recht, gegenüber der Polizei alles zu verbergen, außer den Daten auf deinem Personalausweis. Rechte sind wie Muskeln, es gilt "use it or lose it". Wenn du sie nicht einforderst, ist es so, als gäbe es sie erst garnicht. Wenn niemand seine Rechte einfordert, können wir den Laden auch dicht machen und wieder durch einen totalitären Polizeistaat ersetzen.
Ich persönlich sehe das so: Wenn ich der Polizei in einer guten Sache behilflich sein kann, jederzeit gerne. Wenn sie mich schikanieren wollen, gibt es den Personalausweis, ein bestimmtes "im übrigen werde ich mich nicht äußern" und nicht ein einziges Wort mehr. Das führt nie zu einem besseren Ausgang für mich persönlich, aber wenigstens sehen die, dass sich einer zur Wehr setzt.
