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@vorTrieB: Du scheinst einenn großen Teil Deiner Freizeit und einen nicht ganz unbeträchtlichen Geldbetrag in die Abschaffung sinnloser Radwegbenutzungspflichten (und die Verbesserung der Trainingsmöglichkeiten von uns Radfahrern) zu investieren. Dafür gebührt Dir großes Lob, ich habe das...

Bestätige: Erkner ein Nest von Autonaz..., desgl. Strausberg. Muss an den vielen ehem. NVA's, die wo [sic!] dort wohnen liegen... Sind Panzer gewohnt, doch keine Zweiräder.

Wer will schon aus einer Mücke einen Elefanten machen? :) Am Ende bleibt eh nur A übrig, der gegen die Stadt B klagt ;-). Schönes WE zusammen

Ganz soweit ist es noch nicht. Ich würde es erstmal den Herausgebern einer von mir betreuten Ausbildungszeitschrift als Klausur/ KK vorschlagen. Schwierige Rechtsfragen viell. nicht, aber ein schöner Fall des vorläuf. RS, abseits der ewiggleichen straßenverkehrsrechtlichen Fallgestaltungen...

@ vorTrieB: Hätte ich ggf. Deine Zustimmung, aus Deinem Antrag einen Klausurfall oder eine ÖR-Karteikarte zu machen bzw. machen zu lassen? Du hast schon so schön alles anonymisiert. :) Viell. geht das Thema ja sogar in die Ausbildungsliteratur ein oder läuft als Examensfall... Gruß, ObMann

Dem ist aus rechtlicher und (verfahrens-)taktischer Sicht nichts hinzuzufügen! Wer WS einlegen kann, sollte dies tun und ggf. Anfechtungsklage erheben, da die bloße Aufhebung des rechtswidrigen Verwaltungsakts zum Klageziel (= blauen Lolli abschrauben) führt und die Verwaltung nicht zu einem...

Zunächst genügt das bloße Behaupten. Anders ist es nach der Rechtsprechung zur Bekanntgabe von Verkehrszeichen durch "erstmaliges Herannahen" ja auch nicht möglich. Sofern Anhaltspunkte für eine frühere "individuelle Bekanntgabe" (frühere Kenntnis) vorliegen (der Kläger wohnt um die Ecke), wird...

Edit: Stimmt, genau das dürfte der Hintergrund solcher freundlich formulierten Sätze sein. Die Verwaltung sortiert so die Widersprüche: Die guten ins Töpfchen, die schlechten in die Rundablage. Da darf man nicht in die gestellte Verfristungsfalle tappen :-). Hierzu ein vertiefender Beitrag...