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Import von Rennradteilen aus Fern Ost

DocEmmetBrown

Man erntet was man sät
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28 März 2009
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Solingen
Hallo hier Doc,

für mich ist es ganz klar nachzuvollziehen, daß dieses Forum geschützt werden muss. Das bedarf keiner großen Erklärung, denn dafür ist es zu wertvoll.

Mit Sicherheit werde ich und ich denke auch alle andere Mitglieder dieses Forums das beherzigen.

Zitat aus dem geschlossenen Thema.

Für die Zukunft:
Gerne darf ein neuer Thread zum Thema Direktimport eröffnet und diskutiert werden. Das Thema Plagiate bzw. deren Import ist darin aber Tabu!
Sollte es wieder Beiträge in diese Richtung gehen werden wir das Thema in Zukunft ganz streichen müssen.

Ganz nebenbei:
Auch im Internet und Foren gibt es eine Strafverfolgung. Ich kann mich nur wundern wie freizügig hier einige damit prahlen sich Fälschungen bestellt und erhalten zu haben.
Vor Gericht macht es einen erheblichen Unterschied ob man unwissend eine Fälschung bekommen hat oder ob der Kauf bewusst bzw. vorsätzlich geschehen ist.
Vorsatz wird übrigens bereits dann unterstellt, wenn ein Produkt zu einem unrealistisch niedrigen Preis ver- bzw. gekauft wird.

Danke für euer Verständnis,

De-Ouh
Rennrad-News.de -Team


Zu der Bemerkung Ganz nebenbei: möchte ich noch was ergänzen.

Es ist so, daß man als Internetnutzer mitlerweile schon mit einem Bein im Gefängnis steht (oder besser ausgedrückt, Gefahr läuft zur Kasse gebeten zu werden(das ist es was sich immer mehr Arbeitsfaule Anwälte zur Aufgabe gemacht haben). Wenn man nicht den Standard eines Halbinformatikers mitbringt sollte man das Internet meiden, da man sonst Gefahr läuft irgendwas übersehen, nicht gewusst, nicht richtig abgesichert, kein neues Passwort vergeben zu haben, und so weiter und so weiter. Die Pflichten eines Internetusers verlangen mittlerweile Fachkenntnisse und jursistische Grundlagen über die Auslegungsweise von Pflichten von Betreibern eines Netzwerks in dem ein Router arbeitet.

Aber trotz dem sind auch große Firmen mit ihren hochbezahlten IT Spezialisten nicht in der Lage ihre Daten zu schützen. Das soll aber der Laie lückelos bereitstellen. Wie jetzt,?? Na klar der kleine Mann kann sich nicht wehren. Man bekommt gesagt, daß das zu meinen Pflichten als Laie gehört. Wie jetzt?? Ach so, dann kann man besser abkassiert werden. Grundlage ist schon da, Pflichten nicht erfüllt. So einfach ist das!

Ich gehe davon aus, daß das in der Zukunft noch schlimmer wird.

Das ist aber nicht alles was man als Internetuser können muss. Man muss erkennen können was man da für Mails so den ganzen Tag bekommt. Und es sind einige Phishings dabei die sehr gut gemacht sind.

Nun zurück zu dem Thema Importe aus Fern Ost. Es gibt dort nicht nur Nachhamungen von Fahrradteilen sondern, es gibt auch sehr gute Angebote an Carbonteilen aller Art, die keine Nachbauten sind. Zudem werden, so wie ich es schon gesehen habe, zu Beispiel Carbonlaufräder mit Zipp, Fulcrum oder anderen Labels versehen. Obwohl der Rest des Laufrades nicht das geringste mit den Originalmarken zu tun hat. Ist das dann auch eine Fälschung. Ist ein Mavic Cosmic Carbon der hier in Deutschland auf Zipp umgelabelt wird eine Fälschung und somit Strafbar?

Wie weit geht man hier.

Was darf man sich erlauben. Muss man in der Zukunft aufpassen in der Öffentlichkeit von Markenschützern angehalten zu werden, um die Info zu bekomnmen, wir eröffnen nun ein Verfahren wegen Produkpiraterie. (neue Existengrundlage hä hä)

Mittlerweile ist es Strafbar wenn man in einer Kneipe raucht. Vor 20 Jahren hätte man den Finger an die Stirn getippt. In weiteren 20 Jahren wir es wohl keine herkömmlichen Kneipen mehr geben, weil der Ausschank von Alkohol strikt verboten ist.

Und weitere 20 Jahre später wird direkt neben dem Wochenbett ein Sarg aufgestellt weil man nicht mehr das Recht hat Kinder zu bekommen.

Oder wie sieht die Zukunft aus??

Der Deutsche wird mit Sicherheit mit seiner Zeigefingermetalität der erste sein der das praktiziert. Denn man weis aus Erfahrung, daß in Deutschland erst mal alles verboten ist, wenn es nicht audrücklich erlaubt wurde.

Habt ihr nicht auch schon mal das Gefühl gehabt wir werden hier alle kollektiv verarscht. Mittlerweile kann man davon ausgehen, daß alles über jeden bekannt ist. Dafür sorgen die großen Internetgiganten, Google, Facebook, Apple usw.

Aber diese iInformationen werden nicht dazu benutzt die Welt besser zu machen. Nein die stehen nur für Manipulationen zur Verfügung.

Oder glaubt ihr auch, daß die nicht genau wissen wer da in die Ost Ukraine einamarschiert. Es wird jedenfalls der Anschein erweckt das niemand weis was denn da passiert.

Der Bürger ist nur zum Abkassieren da.

So sieht das hier aus. Und unsere Beschützer machen da voll mit, weil sie mit verdienen.

Und das soll ich gut finden?? Und ein ganz lieber Bürger sein??

Ich habe meine Grundsätze, die liegen bei mir im Kopf und im Herzen. Das was du jeden Tag gedenkst zu tun macht dich zu einem guten Menschen, oder auch nicht.

Aber ich bin aber kein lieber Bürger, denn ich lasse mich nicht gerne manipulieren.

Wie seht ihr das.

Doc
 
Hallo Doc,

guter Beitrag. Das Thema "Grau- und Billigimporte" sehe ich genauso. Klar, man darf sich darüber ärgern, wenn namhafte Hersteller z.T. wohl überhöhte Preise verlangen (s. div. Threads über Mavic Carbone-LR). Das rechtfertigt m.E. aber auch nicht, illegale Nachbauten oder Plagiate aus Fernost zu importieren. Wie immer kann man das genauso (legal) mit sorgfältiger Produktauswahl regeln und überteuerte Markenprodukte einfach links liegen lassen. Es gibt (auch das wird hier oft genug diskutiert) genügend Alternativen kleiner und günstig produzierender Hersteller.

Das Forum hier ist super, voll mit Ideen, Anregungen und technischen Tipps. Es sollte nicht benutzt werden, um Billig- und Grauimporte aus FO zu diskutieren und diesem Markt hier eine Marketing-Plattform zu eröffnen. Im Übrigen kann das (da gebe ich dir uneingeschränkt Recht) gegenüber den "Verantwortlichen" im Forum und einschlägig aktiven Teilnehmern ganz schnell zu Abmahnungen und mglw. auch zu strafrechtlichen Konsequenzen führen.

Also: bleibt sauber Jungs ! (ob mit oder ohne Mavic...:cool:)
 
Na ja Doc.... Du bringst hier doch etwas durcheinander, was so nun auch nicht zusammengehört. Ver- und Gebote zur Wahrung der öffentlichen Ordnung, Schutz von persönlichen Daten, Schutz vor Betrug und eben Markenrechte.

So richtig viele Grauzonen gibt es da eigentlich nicht: In der Kneipe wird eben nicht mehr geraucht, um Nichtraucher dem Qualm nicht auszusetzen und Punkt. Was ist daran nun schlimm? Es steht einem Wirt frei, ein reinen Raucherclub aus seiner Kneipe zu machen. Sicher, so manche Überregulierung steht nah am Schildbürgerstreich. Aber das kommt in der Regel nicht "von oben", sondern eben von den lieben Mitbürgern.

Unverlangte mails sind einfach zu löschen, Anhänge nicht aufzumachen. Und wer im Netzt sich irgendwas runterlädt, geht in Gefahr irgendwann eine Rechnung zu erhalten, auch wenn "umsonst" dran stand. Klar gibt es gewiefte Abzocker, die, an die niederen Instinkte appelierend, sich da gütlich tun.
Aber das gabe es schon vor der Verbreitung des Internets. Man denke nur an diverse Zeitschriften-Abonnements.... und deren Drücker-Kolonnen....

Mit ein wenig Vorsicht geht das schon...... Man ist im Netz nie so ganz unbeobachtet. Aber es gibt Mittel, das ein wenig einzuschränken, ohne dass man dafür ein IT Studium braucht. Man muß ja auch nicht alles nutzen, was einem so "freimütig" zur Verfügung gestellt wird.

Zuletzt, aber eben der eigentliche Grund der Schließung des threads, geht es um Markenrechte und die sind ziemlich eindeutig. Waren unter einem bestimmten Markennamen anbieten, mit den entsprechenden Logos und Schriftzügen ist das alleinige und geschützte Recht des Markeninhabers und von niemanden anderen sonst, es sei denn er gibt von sich aus den Namen her. Das gilt ebenso für das Produktdesign, wenn er es sich hat schützen lassen.

Wenn Du im privaten Gebrauch irgendwelche Aufkleber auf Deine Felgen klebst, ist das Deine Sache. Wenn Du die Räder mit den Aufklebern verkaufst und die suggerieren, die Räder würden von einer Marke sein, die es nicht ist, ist das eben einerseits Betrug und andererseits die Verletzung der Rechte des Markeninhabers.

Alles, wo Firma XY draufsteht, aber nicht ist, ist im Grunde eine Fälschung. Egal wie offfensichtlich oder getarnt das ist. Selbst wenn es sich um das Selbe Material, die Selbe "Backform" usw. handelt, es bleibt eine Fälschung.

Auch wenn keine remder Markenname verwendet wird, sondern man "nur" einfach ein Produkt 1:1 nachbaut, kann das eine Verletzung von Rechten sein, wenn zum Beispiel ein Patent angemeldet wurde und dieses noch gilt ( i.d.R. 12 Jahre).

ES sit im Grunde nicht schwer, das alles auseinanderzuhalten: Waren mit Labeln und/oder Logos, die nicht vom eigentlichen Hersteller stammen und nicht autorisiert sind ( und das sind eben alle, die nicht von diesem angeboten werden), sind Fälschungen. Auch schon gelesen: die Frage welche Form hinter Rahmen von Hersteller X steht und wer die verkauft: Auch hier steht die Absicht, sich das geistige Eigentum von jemanden zum Dumpingpreis zu beschaffen. Das ist mindestens nicht korrekt und im Zweifel ebenfalls Produkt-Piraterie.

Wer nicht bereit ist, den vom Hersteller und Markeninhaber aufgerufenen Preis für ein Produkt zu zahlen hat zwei Möglichkeiten: nachfragen, ob man das auch günstiger bekommen kann oder es ganz sein lassen.

Esgibt wirklich genug brauchbare Teile auf dem Markt, in den verschiedensten Preisklassen. Niemand hat es nötig, sich irgendetwas zu erschwindeln.
 
Das ist richtig! Aber eben der Handel. Und wenn Du Dir ein Plagiat oder ein Fälschung aus fernen Ländern beschaffst, oder selber einführst, kann es passieren, dass das Ding nie bei Dir zu Hause ankommt, weil es beschlagnahmt wird.

Und wenn Du Deine Fälschung weiterverkaufst, ist das nicht mehr unter Erwerb und Besitz abgehakt.
 
Auch wenn keine remder Markenname verwendet wird, sondern man "nur" einfach ein Produkt 1:1 nachbaut, kann das eine Verletzung von Rechten sein, wenn zum Beispiel ein Patent angemeldet wurde und dieses noch gilt ( i.d.R. 12 Jahre).

ES sit im Grunde nicht schwer, das alles auseinanderzuhalten: Waren mit Labeln und/oder Logos, die nicht vom eigentlichen Hersteller stammen und nicht autorisiert sind ( und das sind eben alle, die nicht von diesem angeboten werden), sind Fälschungen. Auch schon gelesen: die Frage welche Form hinter Rahmen von Hersteller X steht und wer die verkauft: Auch hier steht die Absicht, sich das geistige Eigentum von jemanden zum Dumpingpreis zu beschaffen. Das ist mindestens nicht korrekt und im Zweifel ebenfalls Produkt-Piraterie.
Das ist so nicht ganz richtig.
Eine Patentanmeldung berechtigt erst mal zu nicht wirklich viel: Man darf mit der Patentanmeldung werben. Das ist dann z.B. der Aufdruck "Patent Pending" oder "zum Patent angemeldet". Das war's aber auch schon so ziemlich. Die Rechte eines Patents erhält man erst durch Erteilung. Erteilt wird nach einer Prüfung durch das Patentamt, oder eben auch nicht. Nur ein Bruchteil der Anmeldungen wird übrigens tatsächlich erteilt. (Den genauen Anteil kenne ich nicht.) Ist ein Patent erteilt, so ist es so lange in Kraft wie der Inhaber seine Jahresgebühren zahlt, maximal aber 20 Jahre. Wird nicht mehr gezahlt erlischt das Patent, und jeder kann den Inhalt nutzen.
Ebenso wie man sich als Endverbraucher nicht durch den Erwerb von Fälschungen strafbar macht, darf man übrigens auch Patente nach belieben für den Privatgebrauch nachbauen, solange man damit nicht handelt.
 
Da hast Du natürlich recht. Das Patent muß erteilt worden sein, aber das implizierte ich mit der Aussage. Du kannst auch eine Marke anmelden, Markenrechte besitzt Du aber erst nach der Registrierung.
 
Wirklich toller Startpost, 15% Inhalt zum wirklichen Topic, der Rest gejammere über böse Vorschriften, fiese Internetfallen und sonstiges bla bla. Was soll das? Es hat nicht mit dem Thema zu tun. Wenn du weinen willst, wie schlimm der "kleine" Mann es hat, geh in den Keller oder poste es im Offtopic Bereich. Wäre super, wenn du das gejammere mal raushaust, den alten Thread verlinkst und eventuell hervorhebst, was hier besprochen werden darf und was nicht.

Bei (China) Importen gibts doch garnicht viel zu diskutieren:
"Marken" zu Spotpreisen -> Fälschung(Chinarello), sollte man nicht kaufen und schon gar nicht hier posten
Klone von Markenartikeln -> Plagiat(Chinarello ohne Pinarello Logos), sollte man nicht kaufen und auch hier nicht posten
Ansonsten spricht ja nichts dagegen Importe zu kaufen, solange man sich der möglichen Nachteile(Zollgenerve, Haftung, etc.) bewusst wird.

Ich fand die Schließung des Threads eigentlich unangebracht, da es darin bis auf die letzte Seite nie um Plagiate ging, sondern wesentlich um den Bestellablauf, Händler und die Qualität. Warum im Gegenzug der Chinarello Thread offen ist, erschließt sich mir nicht.
 
Da hast Du natürlich recht. Das Patent muß erteilt worden sein, aber das implizierte ich mit der Aussage. Du kannst auch eine Marke anmelden, Markenrechte besitzt Du aber erst nach der Registrierung.
Interessant an der Marke ist übrigens auch, das sie das einzige Gewerbliche Schutzrecht ist, das keine Begrenzung der Dauer hat, Selbst das Urheberrecht erlischt irgendwann. Eine Marke kann theoretisch unendlich gelten.
 
Hallo hier Doc,

das ist genau die Reaktion die ich hier erwartet habe. Jeder antwortet auf seine Weise. Und das ist auch gut so. Auch wenn ich für eine eindeutige Reaktion mal ein wenig Jammern musste, so wie manche empfinden. Aber das war es mir wert. Da gibt es ganz fatale Meinungen, siehe weiter oben. Und ich fand die Schliessung des Themas wirklich notwendig und sinnvoll.

Doc
 
Interessant an der Marke ist übrigens auch, das sie das einzige Gewerbliche Schutzrecht ist, das keine Begrenzung der Dauer hat, Selbst das Urheberrecht erlischt irgendwann. Eine Marke kann theoretisch unendlich gelten.
Ist auch nicht ganz richtig. Zunächst einmal gilt das Markenrecht 10 Jahre und kann dann immer jeweils weitere 10 Jahre (kostenpflichtig) verlängert werden, im Prinzip allerdings endlos. Es gibt aber einige Tatbestände, die das Markenrecht erlöschen lassen, wobei praktisch am bedeutsamsten die fünfjährige, ununterbrochene Nichtbenutzung der Marke ist.
 
Ist auch nicht ganz richtig. Zunächst einmal gilt das Markenrecht 10 Jahre und kann dann immer jeweils weitere 10 Jahre (kostenpflichtig) verlängert werden, und zwar im Prinzip endlos. Es gibt aber einige Tatbestände, die das Markenrecht erlöschen lassen. Praktisch am bedeutsamsten ist die fünfjährige, ununterbrochene Nichtbenutzung der Marke.
Genau das hatte ich eigentlich gemeint, war vielleicht etwas verkürzt ausgedrückt. Bei allen anderen Schutzrechten ist nach Ablauf der Dauer Feierabend, nur bei der Marke gibt es diese Verlängerungsoption.
 
Das Recht an einer Marke ist allerdings aber am ehesten mit dem Namensrecht oder dem Recht am eigenen Bild vergleichbar, die zeitlich auch keiner Grenze unterliegen. Dass Patente nur für eine bestimmte Zeit Schutzwirkung haben, hat schlicht und einfach wirtschaftspolitische Gründe. Einerseits soll durch zeitlich begrenzte Exklusivität ein finanzieller Anreiz dafür geschaffen werden, technische Neuerungen und Innovationen zu entwickeln, andererseits soll die gesamtwirtschaftliche Entwicklung aber auch nicht durch überlange Exklusivrechte behindert werden. Und beim Urheberrecht, das eigentlich ein persönliches Recht des Urhebers an seiner persönlichen Leistung ist, fällt im Grunde mit dem Tod des Urhebers der Schutzzweck weg. Dass die Grenze heute bei siebzig Jahren nach dem Tod des Urhebers liegt und damit praktisch noch die nächsten zwei Erbengenerationen von der Kreativität eines Urhebers profitieren können, ist durchaus diskussionswürdig.
 
Es sollte nicht benutzt werden, um Billig- und Grauimporte aus FO zu diskutieren und diesem Markt hier eine Marketing-Plattform zu eröffnen.
Da sollte man ein bisschen vorsichtig sein. Billigimporte aus Fernost müssen nicht zwangsläufig illegal sein. Der §143 MarkenG stellt nur den geschäftlichen Verkehr unter Strafe. Das ist dann gegeben, wenn man bei jemandem bestellt, der das gewerbsmäßig macht - das dürfte bei den ganzen Aliexpress&Co.-Konsorten oder bei Ebay-Powersellern der Fall sein. Von einem Privatmann im Ausland darf ich auch offensichtlich gefälschte Artikel bestellen, es gibt da auch kein Recht zur Beschlagnahmung. Genauso darf ich solche Artikel natürlich auch weiterverkaufen. Vom Strandurlaub in China kann ich mir in jedem Fall auch Waren bis zu einem Wert von 430.- EUR mitbringen - da gilt natürlich der Einkaufswert vor Ort und nicht der Wert, den die Ware in D hätte. Und davon abgesehen darf ich natürlich auch alle Artikel importieren, die keine Plagiate oder Markenrechtsverletzung darstellen. Also quasi den ganzen Rest, der nicht offensichtlich die Form eines Pinarello etc. nachahmt oder Zipp-Labels draufkleben hat oder sonst irgendwie an markenrechtlich geschützte Artikel erinnert.

Insofern finde ich das auch etwas vorauseilend gehorsam, dass der alte Thread geschlossen wurde, denn a) war da wenig strafrechtlich relevantes dabei und b) erweckt die Begründung den Eindruck, man dürfe nix aus China importieren, ohne mit einem Bein im Gefängnis zu stehen. Die Zollinfos aus dem alten Thread waren auf jeden Fall sehr wertvoll.
 
Also von einem "Privatmann" kannst Du gar nichts bestellen. Das geht nur bei einem entsprechendem Geschäft. Du kannst eine Ware von Privat aus seinem privaten Haushaltsbestand kaufen. Das wäre nicht gerwerbsmäßig.

Aber bei Neuware wird der Generalverdacht des gewerbsmäßigen Handels bestehen, was er zu 99,9% auch sein dürfte. Von daher bewegt sich jeder auf dünnem Eis, der sich Plagiate und Fälschungen verschaffen will.
 
Also von einem "Privatmann" kannst Du gar nichts bestellen. Das geht nur bei einem entsprechendem Geschäft. Du kannst eine Ware von Privat aus seinem privaten Haushaltsbestand kaufen. Das wäre nicht gerwerbsmäßig.
Ja - nun häng' Dich mal nicht an der Formulierung auf. Man darf es vom Privatmann ersteigern/kaufen.

Aber bei Neuware wird der Generalverdacht des gewerbsmäßigen Handels bestehen, was er zu 99,9% auch sein dürfte. Von daher bewegt sich jeder auf dünnem Eis, der sich Plagiate und Fälschungen verschaffen will.
Ob Neuware oder nicht, steht nicht im Gesetzestext und damit auch nicht zur Debatte. Wer sich Plagiate oder Fälschungen verschaffen will, bewegt sich grundsätzlich auf dünnem Eis. Darum gings aber auch nicht in meinem Posting. Es ging nur darum, das Thema etwas differenzierter zu betrachten und nicht pauschal alle Importe aus Fernost in den Bereich der Kriminalität zu rücken. Billigimporte aus China sind das gute Recht von jedem der sich dafür interessiert und keineswegs illegal, so lange es unter der Bedingungen läuft, die ich oben beschrieben habe.
 
Schlaumeier mal weiter rum Peter, wir sind dann gespannt auf den Erfahrungsbericht, wie das mit der Einfuhr klappt, und stiften im Zweifel ein Taschentuch.

Allerdings Teile ich die Irritation, dass, dass der Einfuhrthread weg ist, der in Summe der Erfahrungen eher abschreckend war, der Fred der begeisterten Faelschungsfahrer, in dem ich tatsaechlich eher "anstiftende" Beitraege sehe jedoch noch lebt.
 
Zuletzt bearbeitet:
Wer schon mal versucht hat, neue oder andersfarbige Decals für seine Marken-Laufräder zu bestellen, der wird bestimmt das gleiche festgestellt haben, wie ich.;) Ungefähr 99% der Angebote sind mehr oder weniger gute Fälschungen, direkt vom Hersteller bekommt man höchstens auf direkte Nachfrage und unter Angabe der Produktnummer etwas. Ansonsten könnten die Produktpiraten auch noch originale Decals und Logos draufpappen...
Ich persönlich hätte mit einer Billigkopie irgendwie keinen Spaß, ich will ja das Original. Und wenn mir das zu teuer ist, dann muss ich eben drauf verzichten. Verzichten können ist übrigens etwas, was man eigentlich schon im Kindesalter lernen sollte.:cool:
 
Da sollte man ein bisschen vorsichtig sein. Billigimporte aus Fernost müssen nicht zwangsläufig illegal sein. Der §143 MarkenG stellt nur den geschäftlichen Verkehr unter Strafe....
Richtig. Aber geschäftsmäßig handelt bereits, wer regelmäßig gleiche oder ähnliche Produkte zum Kauf anbietet. Gewinnerzielungsabsicht ist für die "Geschäftsmäßigkeit" nicht erforderlich. Faustregel: Wer regelmäßig abgenudelten Privatkram über eBay verwertet, handelt im Zweifel geschäftsmäßig.
... Das ist dann gegeben, wenn man bei jemandem bestellt, der das gewerbsmäßig macht - das dürfte bei den ganzen Aliexpress&Co.-Konsorten oder bei Ebay-Powersellern der Fall sein....
Du vermischst hier 'geschäftsmäßig' (=regelmäßig) und 'gewerbsmäßig' (=regelmäßig und in der Absicht, Gewinn zu erzielen).
...Von einem Privatmann im Ausland darf ich auch offensichtlich gefälschte Artikel bestellen, es gibt da auch kein Recht zur Beschlagnahmung....
Ob sich jemand selbst als Privatmann oder privater Verkäufer bezeichnet, ist egal. Entscheidend ist, ob der Verkäufer tatsächlich geschäfts- oder gewerbsmäßig handelt. Faustregel: Ein eBay-Verkäufer, der zwanzig Bewertungen als Verkäufer von gleichen oder verwandten Produkten pro Jahr in seinem Profil aufzuweisen hat, handelt im Zweifel mindestens geschäftsmäßig. Wer regelmäßig unbenutzte Neuware verkauft, handelt im Zweifel gewerbsmäßig.
 
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